Da ich mich vergangenen Freitag einer Operation unterziehen musste, kann ich heute leider nicht anwesend sein – grüße aber die Versammlung herzlich und wünsche einen guten Verlauf. Nunmehr auf diesem Wege mein Rechenschaftsbericht:

Der aktuelle Vorstand ist seit dem 3. Mai 2018 im Amt. Satzungsgemäß wären alle 2 Jahre Neuwahlen, aber der Ausbruch der Corona Pandemie im ersten Quartal 2020 hat dies verhindert. Jetzt schien uns der richtige Zeitpunkt gekommen, um wieder eine Versammlung in diesem Rahmen einzuberufen. So möchte ich nun einen Rückblick auf die vergangenen 4 Jahre geben, auf Geschehnisse in unserem Ortsverband, aber auch auf politische Entwicklungen, die bei uns diskutiert wurden.

Als Ortsverband spielt natürlich die Kommunalpolitik eine wichtige Rolle, aber vor allem über unsere Abgeordneten können wir auch Einfluss auf die Landes- und Bundespolitik ausüben. So haben wir heute Abend wieder Gelegenheit mit unserem Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz, und unserem Landtagsabgeordneten Matthias Miller, der zudem CDU Kreisvorsitzender ist, Gelegenheit zu sprechen.

Marc und Matthias ganz herzlichen Dank, dass Ihr heute gekommen seid!

Es war bei uns üblich, unsere Vorstandssitzungen mitgliederoffen durchzuführen, um auch Mitgliedern, die nicht dem Vorstand angehören, die Möglichkeit zu geben, sich einzubringen und so basisnah und transparent zu sein. Dies war so bis zum Corona Ausbruch, danach wurden unsere Vorstandsitzungen sehr stark eingeschränkt, zum Teil online durchgeführt.

In die Vor-Corona Zeit fielen die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Mit der Suche nach Bewerberinnen und Bewerbern für den Ortschafts- und den Gemeinderat hatten wir viele Monate vorher begonnen. Die Nominierungsversammlung zur Feststellung der beiden Kandidatenlisten konnte deshalb schon am 17. Januar 2019 durchgeführt werden. Neben den üblichen Wahlkampfaktivitäten wie Plakatierung, Verteilen der Kandidatenprospekte und Infoständen hatten wir die Bevölkerung zu Informationsrundgänge durch den Ort, zu den Streuobstwiesen und zu den neuen Baugebieten eingeladen, die dankenswerterweise Walter Arnold und Wolfgang Baltzer organisiert und durchgeführt hatten.

Aufgrund der politischen Großwetterlage war die Stimmung in der Bevölkerung am Wahltag anders, als bei früheren Kommunalwahlen. Die Wahlbeteiligung zum Ortschaftsrat Maichingen lag bei 56,2%. Sie war damit um fast 10% höher als bei der Wahl vor fünf Jahren. Auch dies war ein wichtiger Grund für die Veränderung der Prozentanteile bei allen Parteien, tendenziell zu Gunsten der Grünen. Wir als CDU blieben zwar die stärkste Partei in Maichingen und Sindelfingen, verloren im Ortschaftsrat aber einen Sitz.

Im damals neu gewählten und noch amtierenden Ortschaftsrat, bildet die CDU Maichingen mit Walter Arnold, Steffen Vietz, Christine Günther, Andreas Frank, Prof. Dr. Peter Ohlhausen und Heiko Wolff die stärkste Fraktion ebenso im Gemeinderat, in den von der CDU Maichingen Walter Arnold, Frank Bechtle und Steffen Vietz gewählt wurden. Darüber hinaus wurde Walter Arnold auch als Mitglied in den Kreistag gewählt.

2020 sollte ein ganz besonderes Jahr für unseren Ortsverband werden, wurde es auch, nur nicht in dem Sinn, wie wir es uns vorgestellt hatten. In vielen vorbereitenden Sitzungen hatten wir eine große Feier zum „50 Jahre CDU Ortsverband Maichingen“ für den 13. März 2020 geplant. Einladungen, auch an viele Ehrengäste wurden verschickt, eine aufwendige Jubiläumsbroschüre wurde erstellt – doch dann brachte Corona alles zum Erliegen, so dass wir die Feier leider nur 11 Tage vorher absagen und wir dachten auf den Herbst verschieben mussten.

Nachdem die Feier auch im Herbst wegen Corona nicht stattfinden konnte, haben wir die Jubiläumsbroschüre mit dem Weihnachtsrundbrief verteilt. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für das Redaktionsteam mit Heide Struckmann-Walz, Dr. Elmar Schwarzer und Dr. Franz Werkmeister. Eine wirklich tolle Broschüre, für die es von allen Seiten großes Lob gab. Exemplare stehen auf Wunsch noch zur Verfügung.

Auch die für Frühjahr 2020 turnusgemäße Neuwahl unseres Vorstands musste, wie schon erwähnt, wegen Corona auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Diese holen wir heute nach, ob und wann die Jubiläumsfeier noch stattfindet, wird vom neuen Vorstand zu entscheiden sein.

Gleich zu Beginn des Jahres 2020 befassten wir uns im Vorstand auch mit den CDU Bewerbungen zur Landtagswahl im März 2021 für den Wahlkreis 5 (Böblingen – Sindelfingen – Schönbuch). Paul Nemeth, der seitherige Landtagsabgeordnete, stand für eine nochmalige Kandidatur nicht mehr zur Verfügung. Ende Januar 2020 hatten wir hier im Hotel Abakus eine mitgliederoffene Vorstandsitzung mit den damals bekannten Bewerberinnen und Bewerbern Dr. Alissa Geisinger aus Böblingen, Manuel Benda aus Ehningen sowie Steffen Vietz aus unserem Ortsverband. Mit Matthias Miller kam später noch ein weiterer Bewerber hinzu.

Bei der Nominierungsversammlung des Landtagskandidaten im Juli 2020 in Gärtringen mit 371 stimmberechtigten Mitgliedern setzte sich der 29-jährige Jurist Matthias Miller aus Steinenbronn bereits im ersten Wahlgang mit 56,3% der Stimmen durch. Unser großer Dank gilt dem von uns unterstützten Maichinger Gemeinde- und Ortschaftsrat Steffen Vietz, der einen Achtungserfolg bei der Wahl erzielte.

Noch im gleichen Jahr, im Oktober 2020, fand die Nominierungsversammlung des Kandidaten des Wahlkreises Böblingen zur Bundestagswahl 2021 in der Kongresshalle Böblingen statt. Als einziger Bewerber stellte sich unser seitheriger Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz zur Wiederwahl. Mit 93% der abgegebenen 153 Stimmen wurde er als Bundestagskandidat für die Wahl im September 2021 eindrucksvoll erneut nominiert.

Das Jahr 2021 mit zwei richtungsweisenden Wahlen stellte für uns als Ortsverband eine große Herausforderung dar. Corona war weiterhin allgegenwärtig. Für Wahlvorbereitung und Wahlkampf in Pandemie-Zeiten gab es keine Erfahrungen. Es galt die Mitglieder für Verteileraktionen gleich zweimal, im Winter für die Landtagswahl und im Herbst für die Bundestagswahl, zu mobilisieren sowie Plakatierungen und Standaktionen bei teilweise extremer Kälte, Schnee und Regen – Matthias Miller wird sich sicherlich erinnern – zu organisieren. Dank vieler unserer Mitglieder, die sich eingebracht hatten, haben wir das prima bewältigt. An dieser Stelle herzlichen Dank an alle, die mitgeholfen haben.

Die Landtagswahl am 14. März 2021 brachte für die CDU leider nicht das von uns erhoffte Ergebnis. Die Gründe hierfür waren vielfältig und hingen auch mit der politischen Stimmungslage in Land- und Bund zusammen, aber nicht nur. Wie allgemein bekannt ist, endete die Landtagswahl für die CDU mit einer herben Niederlage. Mit nur 24,1% der Stimmen blieb sie 2021 wie auch im Jahre 2016 deutlich hinter den Grünen zurück. Nach einem äußerst engagierten Wahlkampf, mit mehreren Terminen auch bei uns in Maichingen, schaffte aber Matthias Miller mit 25,3% der Stimmen den Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg. Paul Nemeth, der dem Landtag über 15 Jahre angehört hatte, gilt unser besonderer Dank für seine erfolgreiche politische Arbeit für das Gemeinwohl.

Auch das Ergebnis bei der Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 fiel für die CDU enttäuschend aus. Im Frühjahr/Sommer 2021 entwickelte sich der Wahlkampf auf Bundesebene aber leider zu einem üblen Machtkampf zwischen CDU und CSU um die Position der Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel. Was anfangs bei den Umfragen der Wahlforscher noch gut aussah, entwickelte sich von Woche zu Woche zu rückläufigen Umfrageergebnissen für unsere Partei. Mit 24,1% der Zweitstimmen wurde das schlechteste Ergebnis der Union überhaupt eingefahren. Günstiger fiel das Ergebnis dagegen im Wahlkreis Böblingen aus: Mit 29,7% der Erststimmen errang Marc Biadacz ganz klar erneut das Direktmandat, auch wenn er trotz großem Engagement, auch bei uns vor Ort in Maichingen, im Wahlkampf nicht an das Ergebnis von vor 4 Jahren herankam.

Ganz sicher hingen die unbefriedigenden Wahlergebnisse nicht mit unseren Wahlkreiskandidaten und gewählten Abgeordneten zusammen. Mit Marc Biadacz und Matthias Miller vertreten uns äußerst engagierte, kompetente und präsente Abgeordnete in Bund und Land, die auch die volle Unterstützung unseres CDU Ortsverbands Maichingen genießen.

Logisch nach diesem Wahlergebnis war die Wahl einen neuen CDU Bundesvorsitzenden. Die CDU Mitglieder entscheiden sich in einer Mitgliederbefragung im Dezember 2020 eindeutig für Friedrich Merz, der dann auf dem Bundesparteitag am 21. Januar 2021 offiziell als CDU Bundesvorsitzender gekürt wurde. Auch bei uns im Kreisverband wurde die interimsmäßig besetzte Stelle des Kreisvorsitzenden neu besetzt. Am 23. Juli 2021 wurde Matthias Miller in der Stadthalle Sindelfingen mit 142 von 164 der abgegebenen Stimmen zum neuen CDU Kreisvorsitzenden gewählt. Ein Generationsumbruch fand auch an der Spitze des CDU Stadtverbands Sindelfingen statt. Nachdem der bisherige Vorsitzende Walter Arnold nicht mehr kandidierte, wurde auf der Jahreshauptversammlung am 12. November 2021 erstmals eine Doppelspitze mit Johanna Scheffbuch und Tobias Ehret gewählt. Für seine großen Verdienste wurde Walter Arnold, ein Maichinger Urgestein, zum Ehrenvorsitzenden des Stadtverbands ernannt. Walter, Johanna, Tobias, danke, dass ihr heute an unserer Versammlung teilnehmt! 

Corona war 2021 leider immer noch sehr präsent, so dass wir uns als CDU Ortsverband nach dem intensiven Wahljahr 2020 mit größeren Aktivitäten oder Veranstaltungen zurückgehalten hatten, uns aber mit einzelnen Mitgliedern beim Stadtverband, dem unser Ortsverband angehört, eingebracht haben. Mit Blick auf die Zukunft hatten wir im letzten Quartal mit den Vorbereitungen begonnen, um unsere überfällige Jahreshauptversammlung 2022 durchzuführen.

Auch in unserem Ortsverband steht ein Umbruch bevor. Nach über 40 Jahren als Vorsitzender der CDU Maichingen werde ich nicht mehr für dieses Amt kandidieren, ebenso nicht die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Christine Günther, Markus Hess und Manuela Jungmann, die aus Maichingen weggezogen ist. So hatten wir in zwei Vorstandsitzungen dieses Jahr mögliche Personalien besprochen. Sehr dankbar bin ich, dass sich sehr kompetente Persönlichkeiten gefunden haben, für diese Ämter zu kandidieren, wie Sie auf den Stimmzetteln ersehen. Weitere Kandidaturen, auch für die anderen Ämter sind natürlich heute in dieser Versammlung noch möglich und gewünscht.

Ein Rückblick darf für mich nicht enden, ohne auf unsere Verantwortung hinzuweisen, die das „C“ in unserem Parteinahmen zum Ausdruck bringt:

Toleranz für alle Menschen, unabhängig von Herkunft und Religion, kein Platz für Links- oder Rechtsextremismus!

Nun bleibt mir noch Danke zu sagen. An vorderster Stelle möchte ich unsere Ehrenvorsitzende Barbara Dyba-Roth, die vor nunmehr 52 Jahren unseren Ortsverband gegründet hatte, nennen. Danke Barbara! Danke an alle Mitglieder des Vorstands und der CDU Fraktion im Ortschafts- und Gemeinderat. Danke an alle Mitglieder, die sich in all den Jahren engagiert und eingebracht haben. Nur als Team ist eine erfolgreiche politische Arbeit möglich, dennoch möchte ich zwei Personen, die mich in den letzten Jahren ganz besonders unterstütz haben, nennen: Unseren Schatzmeister und Internetbeauftragten Dr. Elmar Schwarzer sowie unseren bisherigen Pressesprecher und Schriftführer Dr. Franz Werkmeister, der aus Gesundheits- und Altergründen nicht mehr kandidieren kann. Einige Daten dieses Rückblicks habe ich aus den von ihm konzipierten Weihnachtsrundschreiben übernommen. Elmar und Franz, herzlichen Dank!

Die Unterstützung, die ich immer wieder erfahre habe, hat letztendlich dazu geführt, dass ich seit 1977 mit einer Unterbrechung von 4 Jahren zwischen 1198 und 2002 bis heute gerne den Vorsitz der CDU Maichingen innehatte. Meinem Nachfolger und dem gesamten neuen Vorstand, in dem mich in anderer Funktion weiter einbringen möchte, wünsche ich Glück und Gottes Segen für die bevorstehenden Aufgaben.

Rainer Steimann