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Maichingen, im Advent 2021

Liebe Mitglieder im CDU Ortsverband Maichingen,
sehr geehrte Damen und Herren,

auch in diesem Jahr möchte ich mich zum Jahresende in einem Rundbrief wieder an alle Mitglieder mit einem Rückblick auf die aus unserer Sicht wichtigen Ereignisse des zu Ende gehenden Jahres wenden.                                                                                           

1. 2021: Das zweite Jahre der Corona-Pandemie - ein Jahr mit vielen Überraschungen

Der Bevölkerung von Baden-Württemberg und insbesondere den Partei-Mitgliedern war schon lange bekannt, dass das Jahr 2021 ein Wahljahr werden wird und dies in zweifacher Hinsicht: Landtagswahl und Bundestagswahl. Aber für Wahlvorbereitung und Wahlkampf in Pandemie-Zeiten gab es keine Erfahrungen. Deshalb war die Ausgangslage zu Beginn des Jahres in mehrfacher Hinsicht schwierig. Man lebte zwar in der Erwartung, dass nach der zweiten Pandemie-Welle, die im Dezember 2020 ihren Höhepunkt hatte, im gesellschaftlichen Alltag wieder annähernd frühere Verhältnisse einkehren würden. Aber es kam leider anders. Im April 2021 folgte eine dritte Welle und derzeit, also im Advent 2021, sind wir auf dem Höhepunkt der vierten Welle angekommen, die wiederum viele Aktivitäten verhindert.

2. Wetterkapriolen in nicht gekanntem Umfang

Zu den besonderen Ereignissen des Jahres 2021 mit schlimmen nachfolgenden Wirkungen gehören natürlich die Wettereinflüsse. Ab dem 12. Juli 2021 hatte sich ein gewaltiges Tief von Nordwesten auf Europa zubewegt, das am 13. und14. Juli vielerorts in Deutschland zu erheblichen Überschwemmungen geführt hatte. In Maichingen kam man mit einer Niederschlagsmenge von 34 Liter pro m² nahezu schadlos davon. Am schlimmsten waren die Hochwasserschäden im Ahrtal in Rheinland-Pfalz sowie in Nordrhein-Westfalen in Erftstadt sowie Euskirchen. Viele Menschen verloren ihr Leben; Häuser, Straßen und Brücken wurden weggespült und Einrichtungen der Infrastruktur massiv zerstört. Nach einer Pressemitteilung vom 7. Oktober 2021 wurde er finanzielle Schaden auf ca. 29 Mrd. Euro geschätzt.

3. Corona bestimmte den Alltag - Veranstaltungstermine mussten verschoben werden

Die ursprünglich für den 13. März 2020 geplante Jubiläumsfeier 50 Jahre CDU Maichingen  konnte wegen der Pandemie nicht an diesem Termin veranstaltet werden. Man dachte zunächst an einen Sommer- bzw. Herbsttermin. Die sorgfältig vorbereitete Festschrift war ja termingerecht fertig geworden. Doch auch ein Herbsttermin ließ sich nicht verwirklichen. Deshalb entschied der Vorstand, die Festschrift mit dem Weihnachts-Rundbrief 2020 an die Mitglieder abzugeben. Die hierfür erhaltenen Antwortbriefe waren durchweg sehr positiv. Gerne gebe ich diese Komplimente an die Autoren weiter.

Aber nicht nur die Jubiläumsfeier konnte 2020/21 nicht stattfinden; auch Vorstandsitzungen sowie die Durchführung der satzungsgemäßen Mitgliederversammlung musste verschoben werden. Erst am 22. Oktober 2021 fand im Hotel Abakon wieder einmal eine mitgliederoffene Vorstandsitzung in Präsenz statt. Aktuell ist erneut offen, ob Präsenzveranstaltungen wie geplant in Kürze durchgeführt werden können.

4. Landtagswahl am 14. März 2021 unter Corona-Bedingungen

Zunächst sei daran erinnert, dass im Wahlkreis Böblingen Matthias Miller (29) aus Steinenbronn am 24. Juli 2020 auf einer stark besuchten Mitgliederversammlung der Kreis CDU als Landtagskandidat für den sich nicht mehr bewerbenden Paul Nemeth MdL gewählt wurde. Durch Plakatierung und Verteilung von Prospekten an alle Haushalte in Maichingen wurde seine Kandidatur aktiv unterstützt. Bei der Wahl am 14. März 2021 schaffte Miller mit 25,3% der Stimmen den Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg. Paul Nemeth, der dem Landtag über 15 Jahre angehört hatte, gilt unser besonderer Dank für sein Engagement für das Gemeinwohl.

Wie allgemein bekannt ist, endete die Landtagswahl für die CDU mit einer herben Niederlage. Mit nur 24,1% der Stimmen blieb sie 2021 wie auch im Jahre 2016 deutlich hinter den Grünen zurück. Durch dieses Wahlergebnis ergab sich, dass Winfried Kretschmann sein drittes Kabinett bilden konnte. Von der Bevölkerung wird in Zusammenhang mit dem Wahlergebnis kritisiert, dass das praktizierte Wahlrecht durch Ausgleichs- und Überhangmandate erneut zu einer Erhöhung der Anzahl der Abgeordneten auf  jetzt 154 Mitglieder beigetragen hat. Zwar ist aus Pressemitteilungen zu entnehmen, dass der Landtag inzwischen eine Änderung des Wahlrechts bearbeitet. Ob in dieser Rechtsreform aber eine fixe Obergrenze der Abgeordnetenzahl gesetzlich verankert wird, ist noch offen.

5. Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021

Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl hatten schon im Herbst 2020, also auch in diesem Falle unter Corona-Bedingungen begonnen. Für die Nominierung des Bewerbers im Wahlkreis 260 Böblingen hatte die Kreis CDU am 16. Oktober 2020 in die Kongresshalle nach Böblingen eingeladen. Dort wurde Marc Biadacz MdB mit 93% der abgegebenen Stimmen erneut zum Kandidaten gewählt.

Im Frühjahr/Sommer 2021 entwickelte sich der Wahlkampf auf Bundesebene für die CDU aber leider zu einem üblen Machtkampf um die Position der Nachfolge der Kanzlerin Angela Merkel. Was anfangs bei den Umfragen der Wahlforscher noch gut aussah, entwickelte sich von Woche zu Woche zu rückläufigen Schätzergebnissen für den Erfolg der CDU. Mit 24,1% der Zweitstimmen wurde das schlechteste Ergebnis der CDU überhaupt eingefahren. Etwas günstiger ergab sich das Ergebnis dagegen im Wahlkreis Böblingen: Mit 29,7% der Erststimmen errang Marc Biadacz MdB erneut das Direktmandat. Auch die CDU Maichingen gratulierte Marc Biadacz zu diesem Erfolg.

6. Erneuerung als neue Aufgabe

Relativ rasch war aus den öffentlichen Äußerungen der Spitzenpolitiker der Parteien zu erkennen, dass auf Grund des zustande gekommenen Wahlergebnisses nur eine sogenannte Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP eine Chance für eine Mehrheit zur Regierungsbildung zustande bringen wird. Nachdem der zustande gekommene Koalitionsvertrag von den Gremien der drei Parteien gebilligt wurde, konnte die neue Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz am 08.12.2021 vereidigt werden.

7. Wahl eines neuen CDU Bundesvorsitzenden

Das enttäuschende Bundestagswahlergebnis hat dazu geführt, dass Armin Laschet sein Amt als CDU Bundesvorsitzender aufgibt. Es gab ein starkes Votum von der Basis, dass diese bei der Wahl eines neuen Bundesvorsitzenden in die Entscheidung einbezogen wird. So können zurzeit die Mitglieder in einer Mitgliederbefragung ihre Stimme für einen der drei Kandidaten abgeben: Prof. Dr. Helge Braun – Friedrich Merz – Dr. Norbert Röttgen. Die Verkündigung des Ergebnisses erfolgt am 17. Dezember (steht vielleicht zum Zeitpunkt der Verteilung dieses Rundbriefes schon fest). Sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, gibt es zwischen dem 28.12.2021 und 12.01.2022 eine zweite Abstimmung, deren Ergebnis am 14.01.2022 verkündet wird. Der neue Vorsitzende wird dann auf dem CDU Parteitag am 21./22.01.2022 gekürt.

8. Neuer Vorstand beim CDU Kreisverband Böblingen

Im Jahresrückblick ist auch zu berichten, dass im CDU Kreisverband Böblingen ebenfalls personelle Veränderungen anstanden, nachdem der frühere Vorsitzende Michael Moroff am 7. Februar 2020 vom Amt des Kreisvorsitzenden zurückgetreten war. Seither hatte die Stellvertretende Vorsitzende Brigitte Schick aus Weil im Schönbuch die Leitung inne. Da wegen der Corona-Pandemie keine Mitgliederversammlung durchgeführt werden konnte, hatte sich die Wahl eines neuen Kreisvorstandes zeitlich in die Länge gezogen. Erst beim Kreisparteitag am 23. Juli 2021 in der Stadthalle in Sindelfingen konnte die Neuwahl erfolgen. Mit 142 von 164 der abgegebenen Stimmen wurde Matthias Miller MdL zum neuen CDU Kreisvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Regina Dvorak-Vucetic, Swen Menzel und Brigitte Schick. Miller kündigte an, er wolle die Kreis-CDU modern ausrichten, kampagnenfähiger machen und bei Themen, die den Landkreis betreffen, politische Schwerpunkte setzen und sichtbarer in Erscheinung treten.

9. Wichtige politische Entscheidungen für die Welt.

Mit einer kurzen Bemerkung soll daran erinnert werden, dass in diesem Jahr auch auf der politischen Weltbühne zwei wichtige Konferenzen stattgefunden haben:

Ende Oktober waren in Rom die Regierungschefs der G20 (Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrienationen und Schwellenländer) beisammen. Als wichtiges Ergebnis wurde erreicht, dass der unter der Regierung Trump entstandene Zollkonflikt beendet wird. Zum Thema Weltklima wurden allerdings nur Bekräftigungen bereits bestehender Ziele formuliert.

Auf der vom 2. bis 14. November 2021 in Glasgow stattgefundenen Konferenz der Regierungschefs der NATO Länder (Vertreter von ca. 200 Staaten) gab es einige konkretere Ergebnisse, zum Beispiel zur Reduzierung der globalen Erderwärmung, zur Reduzierung der Methanemissionen sowie zum Kohleausstieg bis zum Jahr 2030.

10. Landesregierung von Baden-Württemberg kreiert ein neues Werbeimage

Für die gesamte Bevölkerung in Baden-Württemberg war es eine große Überraschung, als Ende Oktober 2021 ohne Vorankündigung an vielen Ortstafeln und Plakatsäulen der Städte und Ortschaften der von der Landesregierung neu geschaffene Werbespot in den Landesfarben zu sehen war:

                                    Willkommen in The Länd.
An einer Plakatsäule in der Königstraße in Stuttgart war auch zu lesen:
                   Wir können alles neu erfinden – auch uns selbst
                          Ausgesprochen international The Länd

Gemessen an den Reaktionen aus allen Schichten der Bevölkerung und sogar aus Verwaltungsinstanzen bis zu den Landkreisen war damit ein Fehltritt im Hinblick auf die Anwerbung von qualifizierten Fachkräften aus anderen Ländern gelungen. Die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel wären an anderer Stelle, zum Beispiel im Bereich der Schulen, besser angelegt wurde öfters geäußert.

Es ist aber auch denkbar, dass man in Kreisen der in Baden-Württemberg ansässigen weltweit agierenden Wirtschaftsunternehmen eine andere Meinung zu diesem Werbespot hat. Es muss deshalb abgewartet werden, ob dadurch ein Werbeerfolg zustande kommt.

11. Zum Mitgliederstand

Leider gab es in diesem Jahr einige Veränderungen im Kreis unserer Mitglieder sowohl durch Wohnungswechsel nach auswärts wie auch durch Austritt aus der CDU. Auch zwei langjährige Mitglieder sind durch Tod von uns gegangen:

Walter Frohnmayer verstarb am 14. April 2021 im Alter von 91 Jahren und Rudolf Taugerbeck verstarb am 9. September 2021 im Alter von 93 Jahren. Mit einem Nachruf im Maichinger Nachrichtenblatt wurde unser Dank für ihr Engagement nochmals bekundet.

Aktuell gehören dem CDU Ortsverband Maichingen 48 Mitglieder an.

12. Der Blick nach vorne – Verjüngung ist angesagt

An der Jahreswende 2021/22 befindet sich die politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland in einer starken Veränderung, man kann auch sagen: im Umbruch. Die konkreten Ziele und Auswirkungen der neuen Bundesregierung unter dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz sind für die Bürgerinnen und Bürger noch nicht deutlich genug zu erkennen. Doch das Thema „personelle Verjüngung“ zeichnet sich in der CDU als Notwendigkeit auf allen Ebenen bereits ab. Auch die CDU Ortsverbände im Kreis Böblingen sind davon betroffen.

So hat sich beim Stadtverband Sindelfingen auf der Mitgliederversammlung am 12. November 2021 der gewählte Vorstand bereits verjüngt. Der bisherige Vorsitzende Walter Arnold hat für dieses Amt nicht mehr kandidiert. Er gehört dem Vorstand künftig als Ehrenvorsitzender an. Gewählt wurde eine Doppelspitze, bestehend aus Johanna Scheffbuch und Tobias Ehret.

Auch in der Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Böblingen gab es Veränderungen: da Dr. Alissa Geisinger durch Wegzug ausgeschieden ist, wurde neben Pascal Panse nun Barbara Hahn in die Doppelspitze gewählt.

Eine Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen ist in unserem Ortsverband Maichingen Corona bedingt überfällig. Diese hatten wir zuletzt für Januar 2022 geplant. Das derzeitige Infektionsgeschehen wird es wohl notwendig machen, diese später ins Jahr zu schieben.

 Wir bedanken uns

In diesem Jahr mit zwei Wahlkämpfen – im Winter teilweise bei Kälte und Nässe – möchte ich mich herzlich bei allen bedanken, die beim Verteilen der Prospekte, den Standaktionen und/oder der Plakatierung geholfen haben. Auch unseren Mandatsträgern im Kreistag, Gemeinde- und Ortschaftrat sowie allen, die uns bei unserer politischen Arbeit unterstützt haben, sage ich einen großen Dank. Erneut hat unser Schriftführer und Pressebeauftragter Franz Werkmeister maßgeblich am Inhalt dieses Rundbriefes mitgewirkt, nicht nur dafür von meiner Seite ein aufrichtiges Vergelt‘s Gott. Da schließe ich auch unseren Schatzmeister und Internetbeauftragten Elmar Schwarzer ein, der unsere Website www.cdu-maichingen.de pflegt und laufend aktualisiert. Dank sage ich auch an alle Mitglieder, die uns die Treue gehalten haben und hoffentlich halten werden.

Meine feste Überzeugung ist: Bei all unserer Arbeit müssen wir uns von dem „C“ in unserem Parteilogo, unserer christlichen Verantwortung, leiten lassen. Da gibt es keine Toleranz für Populismus jeglicher Art, kein Verständnis für Ausgrenzung von Menschen unabhängig von Religion, Hautfarbe und Herkunft.

Nun wünsche ich noch eine schöne verbleibende Adventszeit sowie
Ihnen/Euch und Ihren/Euren Familien besinnliche Tage,
frohe und gesegnete Weihnachten,
ein gesundes, glückliches und friedvolles Jahr 2022!

 

Rainer Steimann

Vorsitzender
CDU Maichingen