Chorraum der Abteikirche St. Martin zu Beuron in weihnachtlichem Schmuck

                                                                                                   Maichingen, im Advent 2016

Liebe Mitglieder im CDU-Ortsverband Maichingen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wieder geht in Kürze ein Jahr zu Ende. Gerne nehme ich deshalb die Gelegenheit wahr, mich mit einem kurzen Rückblick und einem Ausblick an alle Mitglieder unseres Ortsverbandes zu wenden.

Mit Freude darf ich zunächst erwähnen, dass in diesem Jahr drei Personen aus Maichingen der CDU beigetreten sind und somit neue Mitglieder in unserem Ortsverband sind. Es sind dies Hans Winkler, Catharina Wittel und Sabine Wittel. Wir beglückwünschen sie zu dieser Entscheidung und sagen ihnen ein herzliches Willkommen. Unser Ortsverband hat somit die Gesamtzahl von 42 Mitgliedern.

Ein Jahr mit Überraschungen

Das Frühjahr 2016 stand in Baden-Württemberg in politischer Hinsicht ganz im Zeichen der Landtagswahl, die am 13. März 2016 stattfand. Wie bei früheren Wahlen auch, hatte der Ortsverband auf diesen Termin hin insgesamt 6.200 Haushalte mit Wahlprospekten der CDU bedient. Die Anzahl ist auch ein Zeichen dafür, wie die Bevölkerung in Maichingen in den letzten Jahren weiter angestiegen ist. Darüber hinaus hatte unser Ortsverband am 3. März 2016 zu einer öffentlichen Wahlveranstaltung in das Katholische Gemeindehaus eingeladen, die sehr gut besucht war. Der CDU Sicherheitsexperte Clemens Binninger MdB und unser Landtagskandidat Paul Nemeth MdL referierten zum Thema „Herausforderungen für die innere Sicherheit“. Es schloss sich eine lebhafte Diskussion zu diesem Thema an.

Die Wahl zum Landtag brachte für die CDU einen starken Stimmenverlust, so dass der Status der stärksten Fraktion im Landtag verloren ging. Paul Nemeth wurde über das Zweitmandat wieder in den Landtag gewählt. In Maichingen erreichte die CDU mit 27,85 % der Stimmen zwar noch die Spitzenposition; doch waren auch hier die landesweiten Trends (starke Verluste für CDU und SPD und Stimmenzuwachs für die Grünen und die AfD) vorhanden.

Am 7. April 2016 wurde in einer mitgliederoffenen Vorstandssitzung die satzungsgemäß notwendige Jahreshauptversammlung vorbereitet, die dann am 19. April 2016 stattfand. In seinem Rechenschaftsbericht konnte der Vorsitzende Rainer Steimann auf mehrere in Maichingen erfolgreich umgesetzte Projekte hinweisen, an denen die CDU-Mandatsträger mitgewirkt haben. Auch Schatzmeister Dr. Elmar Schwarzer konnte über einen günstigen Stand der Kassenlage berichten. In dieser Versammlung wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder durch Wahl in ihrem Amt bestätigt. Lediglich Walter Arnold als Vorsitzender des uns übergeordneten CDU-Stadtverbandes Sindelfingen verzichtete auf eine erneute Wahl in den Vorstand des Ortsverbandes, ist aber weiterhin aktiv auch bei uns tätig. An seiner Stelle wurde Christine Günther als weitere stellvertretende Vorsitzende neu in den Vorstand es CDU Ortsverbandes Maichingen gewählt. Unser Vertreter im Vorstand des Stadtverbandes ist weiterhin Markus Hess.

In der Jahreshauptversammlung am 19. April 2016 ging es nicht nur um die Abarbeitung von Regularien. Für ihr langjähriges Engagement im Ehrenamt konnte der Vorsitzende zwei Mitglieder ehren: Dr. Hans-Joachim Roth – selbst Gründungsmitglied des Ortsverbandes – hat 45 Jahre lang ein Vorstandsamt innegehabt. Auch Erich Kübler hat die gleiche Zahl an Jahren im Vorstand mitgewirkt und darüber hinaus war er noch mehrere Jahre im Stadtverband Sindelfingen engagiert. Dr. Hans-Joachim Roth und Erich Kübler sind Vorbilder für das ehrenamtliche Engagement in der Gesellschaft, betonte der Vorsitzende. Sie wurden mit einem Geschenk bedacht.

Für eine weitere Überraschung (neben der Landtagswahl) sorgte unser in Maichingen wohnhafte Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger, als er im September seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 bekanntgab. Eine Nachricht, die von Seiten der Kreis-CDU und die meisten Mitglieder mit großem Bedauern aufgenommen wurde, aber seine privaten Gründe waren letztendlich auch verständlich. Binninger war am 22. September 2002 als CDU-Kandidat erstmals für den Wahlkreis Böblingen in den Deutschen Bundestag gewählt und seither dreimal wiedergewählt worden. Die Wahl eines neuen CDU-Kandidaten fand dann am 19. November 2016 durch die CDU-Mitglieder statt. Aus insgesamt sechs sehr qualifizierten BewerberInnen die/den geeignetste/n zu treffen, war für die CDU-Mitglieder des Wahlkreises Böblingen keine leichte Entscheidung. Der Böblinger Stadtverbandsvorsitzende Marc Biadacz konnte sich von Anfang an mit überzeugenden Argumenten durchsetzen, verfehlte im ersten Wahlgang mit nur acht Stimmen die absolute Mehrheit und konnte seinen Vorsprung im zweiten Wahlgang sogar noch ausbauen. Mit 257 von insgesamt 443abgegebenen Stimmen wurde Marc Biadacz zum CDU-Kandidaten des Wahlkreises Böblingen für die Wahl zum Bundestag gewählt, die voraussichtlich am 17. oder 24. September 2017 stattfinden wird. Zuvor wird aber bereits am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung der neue Bundespräsident gewählt.

Wolken auch aus Europa und Übersee

Zwei Abstimmungsergebnisse aus anderen Ländern haben in diesem Jahr die Bürgerinnen und Bürger nicht nur in Deutschland aufgeschreckt:

-          Die Abstimmung im Vereinigten Königreich von Großbritannien am 22. Juni 2016 über den Austritt aus der Europäischen Union (genannt Brexit) mit einer Wahlbeteiligung von 72,2 %, bei der sich 51,9 % der Wähler für den Austritt entschieden haben sowie

-          Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, die von Donald Trump gewonnen wurde.

Durch diese beiden Ereignisse sind aus deutscher Sicht neue Entwicklungen in Gang gekommen, deren Tragweite sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht noch nicht abzusehen ist. Auch in mehreren Staaten der EU sind Tendenzen feststellbar, die verstärkt die nationalen und weniger die EU-Gemeinschaftsinteressen in den Vordergrund stellen und darüber hinaus in vielen Fällen analog zur AfD stark populistische Züge aufweisen. Diese Entwicklungen sind eine große Herausforderung für alle demokratischen Parteien.

Gute Nachrichten aus Berlin

Erst vor wenigen Tagen hat der Bundestag ein ganzes Bündel von Gesetzen beschlossen, die positiv zu bewerten und für die Bevölkerung in verschiedener Weise mit Vorteilen verbunden sind. Zunächst sei erwähnt, dass der Bundestag zum vierten Mal einen Haushalt ohne Neuverschuldung verabschiedet hat. Das ist auch in Zeiten guter Steuereinnahmen eine hervorragende Leistung, weil gerade in jüngster Zeit im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik in Bund, Ländern und Gemeinden vielfältige, kostenintensive Aufgaben entstanden sind.

Erwähnenswert sind auch die Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes, womit die finanzielle Situation berufstätiger behinderter Menschen verbessert wird, und der Bundesverkehrswegeplan 2030. Im Kreis Böblingen betrifft dieses Gesetz mehrere Projekte, so etwa den Ausbau der A81 zwischen Sindelfingen Ost und Böblingen Hulb, der in die höchste Prioritätenstufe eingeordnet ist. Den CDU-Abgeordneten aus Baden-Württemberg ist es darüber hinaus gelungen, auch den Ausbau der Gäubahn in den vordringlichen Bedarf hoch zu stufen und dafür eine halbe Milliarde Euro bereitzustellen. In einem weiteren Gesetz – genannt Drittes Pflegestärkungsgesetz – werden die Handlungsmöglichkeiten der kommunalen Ebene bei der Pflege gestärkt. Es steht außer Zweifel, dass die CDU bei der Abfassung dieser Gesetze starken Einfluss genommen hat.

Und wie geht es weiter im Ortsverband?

Die derzeit letzte Zusammenkunft des Vorstandes fand am 29. September 2016 statt; insgesamt hatten elf Mitglieder teilgenommen. In einer längeren Aussprache wurden die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und in anderen Bundesländern diskutiert und analysiert. Angesichts der oben erwähnten Entwicklungen wird es für die CDU sehr wichtig sein, in der Öffentlichkeit Präsenz zu zeigen. Dies gilt bis in jeden Ortsverband hinein. Ähnliche Aufgabenziele sind auch anlässlich der adventlichen Veranstaltung des Stadtverbandes am 25. November 2016, an der auch mehrere Mitglieder aus Maichingen teilgenommen haben, formuliert worden. Wie dies in Maichingen umgesetzt werden soll, ist noch zu besprechen.

Darüber hinaus ist bereits absehbar, dass im Jahre 2017 neben der Bundespräsidentenwahl durch die Bundesversammlung wieder zwei wichtige Wahlen stattfinden werden: die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Sindelfingen am 12. Mai 2017 sowie - wie bereits erwähnt - die Bundestagswahl im September 2017. Zu beiden Wahlterminen werden auf die Mitglieder des Ortsverbandes umfangreiche Aufgaben im Wahlkampf zukommen.

Ein politisch und gesellschaftlich richtungsweisendes Jahr steht uns bevor. Ziel muss es sein mit einer glaubwürdigen Politik das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger (zurück) zu gewinnen, um populistische Tendenzen zu stoppen. Dabei fühlen wir uns dem „C“ in unserem Parteinamen verpflichtet, auch was den Umgang mit Hilfsbedürftigen und Flüchtlingen anbetrifft. Herzlich bedanken möchte ich mich bei den Mitgliedern des Vorstands und allen, die uns bei unserer politischen Arbeit unterstützt haben und unterstützen werden – ganz besonders auch bei unserem Pressereferenten Dr. Franz Werkmeister, der maßgeblich am Inhalt dieses Rundbriefes mitgewirkt hat.

Ihnen/Euch und Ihren/Euren Familien wünsche ich besinnliche Tage,
frohe und gesegnete Weihnachten,
ein gesundes und glückliches Jahr 2017!

Rainer Steimann

Vorsitzender CDU Ortsverband Maichingen

Unter dem Motto „Kürbissuppe, Kaffee und Glühwein für einen guten Zweck“ veranstaltete die Sindelfinger CDU am vergangenen Samstag ein Adventstreffen auf dem Planiedreieck in Sindelfingen. In einer angenehmen, weihnachtlichen Atmosphäre standen Vertreter der CDU Sindelfingen, Gemeinderäte, der Landtagsabgeordnete - Paul Nemeth MdL - und der frisch gewählte Bundestagskandidat – Marc Biadacz – für Gespräche zur Verfügung. „Wir freuen uns, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger interessiert zeigten und das Gespräch mit uns suchten.“, gab sich der Stadtverbandsvorsitzende Walter Arnold zufrieden.

Der erwirtschaftete Erlös wird an Nachbarn in Not e.V. gespendet.

Einmal mehr präsentierte sich die CDU als die dominante Kraft im Kreis. Bei der Nominierung der/des Bundestagskandidaten im Wahlkreis 260 in der vollgefüllten Sindelfinger Stadthalle bewarben sich 6 Kandidatinnen/Kandidaten um die Nachfolge des Maichinger Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger, der schon vor Wochen erklärt hatte, zur Bundestagswahl 2017 nicht mehr antreten zu wollen. Mit absoluter Mehrheit wurde der 37-jährige Böblinger Stadtrat und CDU Stadtverbandsvorsitzende Marc Biadacz im zweiten Wahlgang gewählt, nachdem er diese im ersten Wahlgang nur hauchdünn verfehlt hatte.

Mit nahezu 500 anwesenden Mitgliedern erreichte die CDU eine Anzahl bei der Nominierungsversammlung, die weit über der aller anderen Parteien im Kreis liegt. Gestärkt durch diese große Mobilisierung ihrer Mitglieder geht die CDU voll Vertrauen in den Bundestagswahlkampf 2017 mit dem Ziel mit Marc Biadacz das Direktmandat zu gewinnen und sich auch bei der Zweitstimme als führende Kraft im Kreis zu beweisen.

In einer sehr intensiv geführten Aussprache analysierte die CDU Maichingen im Rahmen einer mitgliederoffenen Vorstandsitzung, die am 29. September 2016 stattfand, die wichtigsten Gründe, die zu den Verlusten der CDU bei den Landtags- und Senatswahlen seit Herbst 2014 geführt hatten. Im Vordergrund stand aufgrund der Ereignisse aus jüngster Zeit die Flüchtlingspolitik.

Zwar bestand unter den Mitgliedern ein gemeinsamer Grundkonsens, dass der von der Bundesregierung eingeschlagene Weg richtig war; dennoch gab es Meinungsverschieden­heiten und auch Kritik, dass die Informationspolitik der Bundesregierung den Ereignissen öfters hinterher kam. Eine rasche Information der Bevölkerung, auch über eingetretene Fehlentscheidungen, hätte nach Meinung von Mitgliedern viele Wogen rechtzeitig glätten können, sodass der Zulauf zur AfD möglicherweise geringer ausgefallen wäre. Bis zum damaligen Zeitpunkt gab es auch keine Erfahrungen, wie sich die EU-Mitgliedstaaten gemeinschaftlich in einer solchen Notsituation verhalten würden. Leider hatte die Bundeskanzlerin – wie wir heute wissen – nicht immer die notwendige Unterstützung in ihren Bemühungen zur Umsetzung der Maßnahmen zur Eindämmung des Flüchtlingsstromes. Und die Flüchtlingsproblematik im Nahen Osten scheint noch keineswegs gesichert angesichts des möglichen Zustroms vieler Menschen aus Afrika, die wegen der sich anbahnenden Klimaveränderung in ihrem Heimatland keine Überlebenschancen sehen.

So überwog zum Schluss die Hoffnung, dass die verbleibende Zeit bis zur Bundestagswahl im September 2017 ausreichen möge, um wieder andere politische Themen, zum Beispiel solche der Wirtschaft, in den Vordergrund zu rücken.

Dr. Franz Werkmeister

„Wir haben deutliche CDU-Handschrift durchgesetzt“

Pressemitteilung vom 3. Mai 2016

Bei der Jahreshauptversammlung der CDU Maichingen, die wie berichtet am 19. April 2016 stattfand, wurden nicht nur Regularien und politische Vorhaben und Ziele besprochen. Der Vorsitzende Rainer Steimann konnte auch zwei Mitglieder für deren langjährige Mitwirkung im Vorstand des Ortsverbandes ehren.

Dr. Hans-Joachim Roth, Gründungsmitglied der CDU Maichingen, hat 45 Jahre lang ein Vorstandsamt inne gehabt. In Abwesenheit wurde ihm für dieses Engagement von der Versammlung besonderer Dank ausgesprochen.

Auch Erich Kübler, der die gleiche Zahl an Jahren im Vorstand mitgewirkt hat und sich darüber hinaus noch mehrere Jahre im Stadtverband Sindelfingen engagiert hatte, wurde mit Dankesworten und einem Präsent bedacht.

Dr. Roth und Erich Kübler sind Vorbilder für das ehrenamtliche Engagement in der Gesellschaft, betonte der Vorsitzende.

Dr. Franz Werkmeister

Ungewollt hat es sich durch die Terminwahl ergeben, dass bei der Jahreshauptversamm­lung der CDU Maichingen, die am 19. April 2016 stattfand, nicht nur positive, sondern auch weniger erfreuliche Ereignisse zu besprechen waren.

Im Geschäftsbericht konnte der Vorsitzende Rainer Steimann auf den für die CDU Maichingen günstigen Verlauf bei der Kommunalwahl im Jahre 2014 verweisen. Im Gemeinderat Sindelfingen ist der Ortsverband seither mit vier Mitgliedern und im Ortschaftsrat Maichingen mit sieben Mitgliedern vertreten. Die Zusammenarbeit mit dem CDU Stadtverband Sindelfingen vertieft sich zunehmend. Dies zeigt sich vor allem darin, dass Walter Arnold als Maichinger Vorstandsmitglied seit Herbst 2015 auch Vorsitzender des Stadtverbandes ist.

So nutzten die Mitglieder die Gelegenheit zu einem intensiven Meinungsaustausch über die aktuellen Aufgaben im Stadtgebiet und in der Ortschaft. In Maichingen haben aus der Sicht der CDU die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und die Nahversorgung weiterhin einen hohen Stellenwert. Die Schaffung von Wohnmöglichkeiten für Flüchtlinge und Asylanten sowie die Entwicklung des Wohngebietes Allmendäcker II sind hinzu gekommen. Kassenverwalter Dr. Elmar Schwarzer konnte ebenfalls über einen günstigen Stand der Kassenlage berichten, sodass die Vorstandschaft für die geleistete Arbeit eistimmig entlastet wurde.

Bei den satzungsgemäß anstehenden Wahlen wurden die bisherigen Amtsinhaber wiedergewählt ausgenommen Walter Arnold, der wegen seines Engagements in Sindelfingen auf eine erneute Kandidatur als Stellvertreter verzichtete. Deshalb wurde neben Rainer Steimann als Vorsitzender sowie Markus Hess und Heiko Wolff als Stellvertreter Frau Christine Günther als Stellvertreterin neu in den Vorstand gewählt. Dr. Elmar Schwarzer als Kassier und Internetbeauftragter sowie Dr. Franz Werkmeister als Schriftführer wurden in ihren Ämtern bestätigt. Als Beisitzer gehören küntig Alfred Berner, Gisela Ohlhausen, Karlheinz Pitter, Ursula Sapper, Waltraud Schilling und Sascha Zagola dem Vorstand an. Markus Hess ist weiterhin weiterhin Beisitzer im Stadtverband.

Es war nicht zu vermeiden, dass durch den Ausgang der Landtagswahl am 13. März 2016 auch ein Schatten über der Veranstaltung lag. In zahlreichen Fällen ist das Wählerverhalten aus der Sicht der CDU Maichingen nicht nachvollziehbar. Es wird deshalb begrüßt, dass der Kreisverband der CDU schon am 28. März 2016 den Mitgliedern in einer Basiskonferenz die Gelegenheit bietet zur Information und Diskussion über die neue politische Lage im Lande Baden-Württemberg.

Dr. Franz Werkmeister